Sittenwidrigkeit, § 138 I BGB

Sittenwidrigkeit, § 138 I BGB: 1. Gute Sitten 2. Inhaltssittenwidrigkeit und Umstandssittenwidrigkeit 3. Fallgruppen: Auffälliges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung: Ob ein auffälliges Missverhältnis vorliegt, ist durch einen...

Wuchervoraussetzungen, § 138 II BGB

Wuchervoraussetzungen, § 138 II BGB: Auffälliges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung Schwächesituation Ausbeutung

Wucher, § 138 II BGB

Wucher, § 138 II BGB: Ein Rechtsgeschäft ist nichtig, wenn jemand unter Ausbeutung der Zwangslage, der Unerfahrenheit, des Mangels an Urteilsvermögen oder der erheblichen...

Sittenwidrigkeit, Wucher, § 138 BGB

Sittenwidrigkeit, Wucher, § 138 BGB: § 138 II BGB ist also ggü. § 138 I BGB speziell und in der Fallbearbeitung daher vorrangig zu...

Voraussetzung für die Nichtigkeit des Rechtsgeschäftes

Voraussetzung für die Nichtigkeit des Rechtsgeschäftes: Zunächst muss ein Verbotsgesetz vorliegen. Gegen dieses Gesetz müssen die Parteien bei der Vornahme des fraglichen Rechtsgeschäfts verstoßen haben. Das Verbotsgesetz...

Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot, § 134 BGB

Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot, § 134 BGB: Nach § 134 BGB ist ein Rechtsgeschäft, das gegen ein gesetzliches Verbot verstößt, unabhängig vom Willen...

Anfechtung der Vollmacht durch den Vollmachtgeber

Anfechtung der Vollmacht durch den Vollmachtgeber: Hinsichtlich des richtigen Anfechtungsgegners ist gem. § 143 III 1 BGB nach der Art der Vollmachtserteilung zu unterscheiden: Bei...

Existenzgefährdung einer Partei

Existenzgefährdung einer Partei: Die Überwindung der Formnichtigkeit nach § 242 BGB ist schließlich auch dann möglich, wenn die Rückabwicklung oder Nichterfüllung des Vertrags dazu...

Schwere Treuepflichtverletzung durch eine Partei

Schwere Treuepflichtverletzung durch eine Partei: Der Formmangel kann nach § 242 BGB auch dann zurücktreten, wenn sich eine Partei in schwerwiegender Weise treuwidrig verhält...

Fahrlässige Nichtbeachtung der Formvorschrift

Fahrlässige Nichtbeachtung der Formvorschrift: Haben die Parteien die Formbedürftigkeit des Vertrages nur fahrlässig nicht gekannt, kommt eine Überwindung der Formnichtigkeit über § 242 BGB nicht...